vida-Expertise in Berlin für integrierte Bahnen
Für die dringend benötigte Modernisierung der Schieneninfrastruktur in Deutschland braucht es eine langfristig gesicherte und bedarfsorientiert dimensionierte Finanzierung sowie klare Zielsetzungen. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses im Bundestag in Berlin am Montag, 9. Oktober 2023, geladenen Sachverständigen, darunter auch vida-Vorsitzender Roman Hebenstreit, einig.
Erfolgreiche ÖBB
Hebenstreit, als Bahnexperte zum Hearing in Berlin eingeladen, sieht integrierte Bahnkonzerne (Netz und Betrieb sind nicht getrennt) als erfolgreich und vorteilhaft an. Er zog den Vergleich zu Österreich und zur Schweiz, wo die ÖBB als integrierter Bahnkonzern wie auch die Schweizer Bahn zu den erfolgreichsten Eisenbahnen Europas zählen. In Deutschland gibt es aktuell wieder politische Bestrebungen (u.a. von der CDU/CSU), Netz und Betrieb der Deutschen Bahn (DB) zu trennen.
„Die erfolgreichsten Bahnen der Welt denken nicht im Traum daran, Rad und Schiene zu trennen.“
Roman Hebenstreit, Vorsitzender Gewerkschaft vida
Die erfolgreichsten Güterbahnen sind die US-amerikanischen. Und die erfolgreichsten Personenbahnen sind die japanischen. „Beide eint mit der Schweiz und Österreich, dass sie nicht im Traum daran denken, Rad und Schiene zu trennen.“ Wer Rad und Schiene voneinander trennt, riskiert Synergieverluste, neue Schnittstellen, zusätzliche Kosten und negative Folgen für die Qualität und Sicherheit des Schienenverkehrs.
Investitionen entscheiden über Erfolg
Benötigt werde eine ausreichende und vor allem rechtzeitige Investition in die Infrastruktur sowie in das rollende Material und das Personal – ebenso wie ein Controlling und eine Steuerung der Struktur. Hebenstreit sprach von einem österreichischen Weg des „nutznießerorientierten Finanzierungsansatzes“, der nicht im Sinne der Profitmaximierung gewählt worden ist, „sondern um die nachhaltige Entwicklung der Schieneninfrastruktur zu gewährleisten“. Erwirtschaftete Überschüsse fließen wieder in das System zurück. „Die stabile Finanzierung aus öffentlicher Hand bedeutet, dass Österreich pro Einwohner im Verhältnis zu Deutschland oder auch dem EU-Durchschnitt, dass dreifache an Finanzmitteln in die Schieneninfrastruktur investiert“, sagte er.
„Der integrierte Bahnkonzern sichert durch seinen konzernweiten Arbeitsmarkt Arbeitsplätze.“
Roman Hebenstreit, Vorsitzender Gewerkschaft vida
Die deutsche Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), deren Vertreter:innen ebenfalls am Hearing im Bundestag teilnahmen, spricht sich wie die vida gegen eine Trennung von Netz und Betrieb der Eisenbahnen aus. „Durch eine Trennung von Netz und Betrieb würden viele gute und tarifgebundene Arbeitsplätze im DB-Konzern, insbesondere auch bei den Dienstleistern gefährdet“, stellte gleich zu Beginn der EVG-Vorsitzende Martin Burkert klar. „Der integrierte Bahnkonzern sichert durch seinen konzernweiten Arbeitsmarkt Arbeitsplätze und die berufliche Mobilität der Beschäftigten.“ Im integrierten Konzern könnten „die vorhandenen Möglichkeiten sozialverträglicher Personalentwicklung auf Dauer gesichert und weiterentwickelt werden.“
Die Bahn als Rückgrat des öffentlichen Verkehrs
Bei allen Kennziffern – Pro-Kopf-Investitionen in die Infrastruktur, Pünktlichkeit, Modal Split im Güterverkehr – steht Österreich besser da als Deutschland. „Für eine erfolgreiche Bahn braucht es in erster Linie verkehrs- und auch gesellschaftspolitische Ziele. Wir haben uns in Österreich entschieden, größtmögliche Mobilität zu ermöglichen und die Bahn zum Rückgrat des öffentlichen Verkehrs zu erklären“, erläuterte vida-Chef Hebenstreit die Gründe dafür. Der zielorientierte Ausbau der Eisenbahn, zwischen Bund und Ländern abgestimmt, wird in Österreich durch einen Rahmenplan abgesichert, der die Finanzierung für jeweils sechs Jahre garantiert: Bis 2028 investiert der Staat 29,4 Milliarden Euro in Schienen und Fahrzeuge – das sind 6,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
Hier geht es zum Bericht über die Anhörung auf der Homepage des Bundestages.
Link zum EVG-Bericht: Erfolgreiche Bahnpolitik braucht klare Ziele
Die Stellungnahmen der EVG, der vida und der Allianz pro Schiene können hier auch heruntergeladen werden.
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