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Streiks und Demos – Es brodelt in Europa

ARTE TV-Diskussion mit vida zu Krisen und Teuerung



Inflation, Anstieg der Strom- und Gaspreise – vielen EuropäerInnen steht das Wasser bis zum Hals, und sie gehen auf die Straße. In Fachkreisen ist man angesichts der Masse an Protestbewegungen sprachlos und spricht von einer noch nie dagewesenen Situation. Obwohl die BürgerInnen der 27 EU-Mitgliedstaaten den Gürtel enger schnallen, sinkt ihre Kaufkraft und die Rechnungen steigen. In den EU-Ländern wächst der soziale Unmut. Streikaufrufe und Demonstrationen werden seit Anfang des Jahres immer häufiger. In Frankreich etwa heizen, dem Aufruf der Gewerkschaften folgend, Streiks und Blockaden gegen die Pensionsreform das Sozialklima zusätzlich auf.

Erfolgreiche Lohnverhandlungen gegen Teuerung

Auf Österreich richten sich seit längerem viele Augen aus anderen europäischen Ländern, weil seine international einzigartige Sozialpartnerschaft für viele in Zeiten von Krisen, Rekordinflation, Streiks und Lohnkonflikten als Beispiel hervorsticht: In Österreich haben fast alle ArbeitnehmerInnen bereits aufgrund der seit Herbst im Rahmen der Sozialpartnerschaft laufenden Lohnverhandlungen einen Teuerungsausgleich plus Reallohnerhöhung erhalten. Auch die Bruttomindestlöhne konnten in vielen weiteren Branchen auf 2.000 Euro und mehr im Monat angehoben werden.

„Wir sehen es auch in Österreich, die Menschen fühlen sich zurückgelassen“
Olivia Janisch, stv. Vorsitzende Gewerkschaft vida

Die erfolgreichen Lohnverhandlungen begleitet von nur wenigen kurzen Streiks in Österreich waren mit ein Grund dafür, warum die stv. vida-Vorsitzende und Mitglied des vida-Bahn-KV-Verhandlungsteams, Olivia Janisch, Anfang März vom TV-Sender Arte nach Paris ins Studio zur Sendung „27 – Das europäische Magazin“ eingeladen wurde, um an einer länderübergreifenden ExpertInnendiskussion zum Thema „Streiks und Demos – Es brodelt in Europa“ teilzunehmen. Streiks entstehen auch dann, wenn man eine große Ungerechtigkeit erfährt, so Janisch in der Sendung Seit 2008, seit der Bankenkrise erfahren die Menschen eine Ungerechtigkeit nach der anderen wie die Covid- und Energiekrise. Sie sehen, dass sie jedes Mal mit ihren Einkommen diese Krisen bezahlen müssen.

Teuerungshilfen nicht nachhaltig

Die Hilfen der Regierungen in Europa sind ganz unterschiedlich ausgefallen, sagt die vida-Gewerkschafterin. In Österreich etwa gab es sehr viele Einmalzahlungen, die den Menschen zwar akut in der aktuellen Teuerungssituation geholfen haben, aber nicht nachhaltig auf die Löhne wirken. Gleichzeitig gab es Förderungen für die Unternehmen, und da hat inzwischen auch der Rechnungshof festgestellt, dass es schon während der Corona-Krise eine Überförderung gab. „Die Schere zwischen arm und reich geht immer weiter auf, das zeigen die Daten.“ Gerade in der Corona-Krise wichtige systemerhaltende Berufe wie in der Reinigung, Gesundheit, Pflege, Handel oder Transport mussten mehr arbeiten und aushalten, aber man hat ihnen deswegen nicht mehr Geld gegeben.

„Die Streikfreiheit ist ein ganz zentrales Element der Demokratie“
Olivia Janisch, stv. Vorsitzende Gewerkschaft vida

In Österreich wurde nach dem 2. Weltkrieg in ganz einzigartiger Form die Sozialpartnerschaft organisiert. Das war eine wichtige Maßnahme, um wieder Stabilität im Land herzustellen. Das System hat dazu geführt, dass es höhere Löhne und mehr Wohlstand gab. Dadurch kam Österreich in der Vergangenheit auch mit weniger Streiks als in anderen EU-Staaten aus, blieb jedoch wie auch andere europäische Länder von Lohn- und Sozialdumping nicht verschont. „Wenn die Einkommensschere immer weiter aufgeht, riskieren wir auch unsere demokratischen Strukturen - und die Streikfreiheit ist ein ganz zentrales Element der Demokratie“, betont Janisch.

Die gesamte 45-minütige Diskussionssendung kann man hier nachsehen:


27 - Das europäische Magazin - Streiks und Demos – Es brodelt in Europa - Komplette Sendung | ARTE


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