Flüchtlingstransporte: vida warnt: BusfahrerInnen am Limit
„Die BusfahrerInnen sind am Limit", warnt Karl Delfs, Bundessekretär des Fachbereichs Straße in der Gewerkschaft vida, im Zusammenhang mit den seit Monaten anhaltenden Flüchtlingstransporten durch Österreich. „Jeder hilft gerne. Jedoch dürfen Belastungen, Stress und Übermüdung durch Einsatz- und Lenkzeiten von bis zu 22 Stunden und in Einzelfällen sogar darüber hinausreichend für die LenkerInnen nicht zum Dauerzustand werden“, fordert der Gewerkschafter.
Laut geltender EU-Verordnung müssen BusfahrerInnen nach einer Lenkzeit von 4,5 Stunden eine 45-minütige Pause einlegen. Die Tageshöchstlenkzeit ist laut europäischen Bestimmungen mit neun Stunden definiert. Pro Woche darf die Lenkzeit höchstens 56 Stunden betragen, erläutert Delfs.
Die aktuell geltende EU-Lenkzeiten-Verordnung sieht bei Transporten für humanitäre Hilfe, in Notfällen oder für Rettungsmaßnahmen Ausnahmen bei den Lenkzeiten vor. Diese Ausnahmen werden derzeit aufgrund eines Erlasses des Verkehrsmininsteriums angewendet, so der vida-Gewerkschafter weiter. „Das ist aufgrund der aktuellen Situation in Österreich auch gut so. Jedoch ist es nicht akzeptabel, dass gesetzliche Ausnahmen, die für kurzfristige Hilfsleistungen geschaffen wurden, zur monate- oder gar jahrelangen Normalität werden“, fordert Delfs eine Rücknahme dieses ministeriellen Erlasses. Es dürfe auch nicht sein, dass aufgrund der Ausnahmesituation das Nichtverwenden der gesetzlich vorgeschriebenen Fahrerkarte und des digitalen Kontrollgeräts in den Bussen zur Aufzeichnung der Fahrzeiten zur Regel werde.
Der Transport der Flüchtlinge von Spielfeld nach Salzburg und Oberösterreich laufe mittlerweile weitestgehend geregelt ab und sei bis zu einem gewissen Maß planbar. Man müsse davon ausgehen, dass die Zahl der zu befördernden Flüchtlinge in den kommenden Monaten nicht wesentlich abnehmen werde. „Auch die Einsätze der BuslenkerInnen abseits der Flüchtlingstransporte bleiben selbstverständlich weiter bestehen. Die einzige logische und sinnvolle Maßnahme kann deshalb nur lauten, mehr Personal einzustellen, um den FahrerInnen wieder dauerhaft zumutbare Einsatz- und Ruhezeiten entsprechend geltender EU-Bestimmungen zu ermöglichen“, fordert Delfs und fügt hinzu: „Dann brauchen wir auch keinen Erlass des Ministeriums, der die Verdoppelung der Tageshöchstlenkzeiten erlaubt.“
„Es ist besser, sich so bald wie möglich auf ein längeres Andauern der aktuellen Situation so gut wie möglich vorzubereiten. Sonst sehe ich bei zunehmenden Krankenständen auch einen Rückgang der Straßenverkehrssicherheit. Stress und Übermüdung zählen seit jeher zu den häufigsten Unfallursachen im Berufsverkehr. Und Einsatzzeiten von fast 24 Stunden nagen an der Substanz. Das kann niemand auf die Dauern ohne psychische Belastungen und Gesundheitsschäden aushalten“, sagt Delfs.
„Die Träger dieser Hilfsleistungen für die Flüchtlinge sind die tausenden Beschäftigten, die seit zwei Monaten beinahe täglich an ihr persönliches Limit gehen, um Menschen in Not zu helfen. Unseren KollegInnen gebührt dafür größter Dank und Respekt“, sagt der vida-Gewerkschafter. „Deshalb ist es jetzt höchst an der Zeit, dass die gestiegenen Umsätze in der Busbranche auch zu einer Entlastung durch mehr Personal sowie zu finanziellen Anerkennungen dieser Ausnahmeleistungen führen müssen“, bekräftigt Delfs.
