Schienengüterverkehr retten: ETF fordert Kurswechsel und mehr Investitionen

Die Europäische Transportarbeiterföderation (ETF) veranstaltete Ende letzter Woche eine hochrangige Konferenz mit dem Titel „Den Schienengüterverkehr auf Kurs halten: Lösungen der Beschäftigten für einen Sektor in der Krise“. Europäische Spitzenpolitik und Beschäftige im Sektor diskutierten in Brüssel über Lösungen.

Neues Modell für den Schienengüterverkehr

Die ETF fordert eine grundlegende Neuausrichtung der EU-Eisenbahnpolitik weg von einem jahrzehntelangen Fokus auf Liberalisierung und Marktwettbewerb. Das hat keine Ergebnisse gebracht, die ETF will daher hin zu einem Modell, das auf öffentlichem Interesse, industrieller Widerstandsfähigkeit und langfristiger Nachhaltigkeit für Wirtschaft und Beschäftigte basiert.

Konkret bedeutet dies, es braucht mehr öffentliche Mittel für die Güterverkehrsinfrastruktur. Es bedarf einer umfassenden Strategie für den Schienengüterverkehr, die den Einzelwagenverkehr, die Zubringerstrecken und Abstellgleise wieder verstärkt miteinschließt. Auf diese Weise soll der Sektor zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in den europäischen Regionen beitragen. Zudem soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Unternehmen gefördert werden – es sollen endlich faire und somit gleiche Bedingungen für alle Verkehrsträger unter Miteinbeziehung aller sozialen und ökologischen Kosten sowie des Verursacherprinzips geschaffen werden.

In den Einzelwagenverkehr investieren

„Der zunehmende Verlust des Einzelwagenverkehrs führt zwangsläufig zur Verlagerung auf die Straße. Allein in Österreich drohen dadurch 2,7 Millionen zusätzliche LKW-Fahrten pro Jahr sowie rund 2 Millionen Tonnen zusätzliches CO₂ in der Atmosphäre. Gleichzeitig gehen Arbeitsplätze in ganz Europa verloren. Für ein zukunftsfähiges Europa brauchen wir daher jetzt die Rettung des Einzelwagenverkehrs durch öffentliche Finanzierung“, warnt Gerhard Tauchner, Präsident der Sektion Eisenbahn in der ETF und Vorsitzender des Fachbereichs Eisenbahn in der Gewerkschaft vida, bei der Konferenz. „Die Schiene ist kein nostalgisches Projekt, sie ist die Zukunftsader einer starken, unabhängigen und vernetzten europäischen Industrie. Für ein zukunftsfähiges Europa brauchen wir die Rettung des Einzelwagenverkehrs durch öffentliche Finanzierung“, bekräftigt Tauchner.

Gezielt fördern für Beschäftigung und Wirtschaft

Tauchner fordert daher die Anerkennung des Schienengüterverkehrs als öffentliche Dienstleistung, eine höhere Intensität der staatlichen Beihilfen sowie gezielte Förderungen für die verladende Industrie und Investitionen in Innovationen wie etwa die digitale automatische Kupplung. Darüber hinaus bedarf es gleicher Bedingungen im Wettbewerb zwischen Straße und Schiene durch eine Angleichung der Infrastrukturkosten, strengerer Kontrollen im Straßenverkehr, einer manipulationssicheren digitalen Aufzeichnung der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten am Zug und auf der Straße zur Wahrung der Rechte der Beschäftigten, hoher Sicherheitsstandards sowie einer fairen steuerlichen Behandlung von Energie, betont der Präsident der ETF-Sektion Eisenbahn.

Beschäftigte und Politik diskutierten

Das besondere an der Konferenz war auch, dass Politik und Beschäftigte zusammengebracht wurden. Andreas Schieder (Ausschuss für Verkehr und Logistik des Europäischen Parlaments), Pierfrancesco Maran (Ausschuss für Umwelt und Industrie), Pierpaolo Settembri - in Vertretung von EU- Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas - sowie Beschäftigte aus ganz Europa berichteten über die Situation im Sektor. SCI-Verkehr präsentierte bei der Konferenz eine Studie zur Bedeutung des Einzelwagentransports für die europäische Industrie, gefolgt von einer zukunftsorientierten Diskussion über die weitere Entwicklung.

Mehr Infos:
ETF-Kampagne für den Schienengüterverkehr: #SaveRailFreight