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vida-Vorsitzender Roman Hebenstreit: "Sind Lohnerhöhungen unter Inflation nicht auch unanständig?"

Gewerkschaft vida fordert mehr Anstand. Der Erhalt der Kaufkraft für Pensionist:innen muss auch für Arbeitnehmer:innen gelten.

ORF-Sommergespräch

Gerhard Deutsch

Als „völlig unglaubwürdig“ stuft Roman Hebenstreit, Vorsitzender der Gewerkschaft vida, die gestern, Montag, von FPÖ-Chef Herbert Kickl im ORF-Sommergespräch vorgebrachten Aussagen zu den Pensionen ein. „Die FPÖ hat in der Vergangenheit während ihrer eigenen Regierungsbeteiligungen selbst massive Kürzungen zu Lasten der Pensionistinnen und Pensionisten mitbeschlossen und spricht heute davon, dass Pensionskürzungen unanständig sind. Wo war damals Ihr Anstand Herr Kickl?“, fragt Hebenstreit.

Dass sich die FPÖ nun als Hüterin der Pensionen präsentiert, sei deshalb erstaunlich. Schließlich seien es FPÖ-Sozialminister gewesen, die die größten Pensionskürzungen in der Geschichte der Zweiten Republik zu verantworten hätten. Und die FPÖ in Regierungsverantwortung habe auch zwischen 2000 und 2006 bei einer Gesamtinflation von 14,6 Prozent die Pensionen lediglich um 6,2 Prozent erhöht, stellt Hebenstreit fest.

Wenn die FPÖ eine grundlegende Absicherung der Kaufkraft für Pensionist:innen fordert, dann überrascht es, dass sie sich bisher zu den Lohnkürzungen bei den Arbeitnehmer:innen zurückgehalten hat. „Sind diese nicht auch unanständig?“, so Hebenstreit.

„Nicht nur die Pensionistinnen und Pensionisten, sondern auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben sich eine volle Abgeltung der Inflation zum Erhalt der Kaufkraft verdient, fordert Hebenstreit im Hinblick auf die Herbstlohnrunde. Auch der von der FPÖ geforderte ‚schlanke Staat‘ bedeute in Wirklichkeit Lohnkürzungen im Gesundheits- und Pflegebereich, im öffentlichen Verkehr und im Sicherheitsbereich, befürchtet der vida-Vorsitzende.