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Corona-Arbeitslosigkeit

Oberösterreich: Mit EU-Mitteln Jobs bei Öffis schaffen.

Bei einer Pressekonferenz am 22. Jänner 2021 in Linz waren sich vida und die SPÖ Oberösterreich einig, dass die hohe Arbeitslosigkeit, ausgelöst durch die Corona-Pandemie und die Lockdowns am besten mit Investitionen in den Öffentlichen Verkehr zu bekämpfen ist. Man muss in der Krise diese Chance jetzt nutzen und mit den EU-Corona-Hilfsgeldern den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs auch in Oberösterreich forcieren. Franz Binderlehner, Mitglied der vida-Bundesgeschäftsführung, forderte bei der Pressekonferenz die Bundesregierung und die Länder auf, diese EU-Gelder endlich abzurufen, weil damit dringend benötigte Arbeitsplätze geschaffen werden können.

Arbeitsuchenden-Zahlen explodieren

52.103 Menschen waren in Oberösterreich zum Jahreswechsel arbeitslos. Weitere 66.900 OberösterreicherInnen sind in Kurzarbeit. Bundesregierung und WirtschaftsexpertInnen rechnen sogar mit weiter steigenden Arbeitslosenzahlen und einer Pleitewelle im kommenden Jahr.

Um so viele Menschen wie möglich so rasch wie möglich wieder in Arbeit bringen zu können, muss das Land Oberösterreich nach sinnvollen Hilfsangeboten Ausschau halten, wie sie aktuell auch auf EU-Ebene bereitstehen, fordert die SPÖ. Mit diesen Hilfen könnten gezielt die Verkehrs- und Transportwege, das Rückgrat der oberösterreichischen Arbeitsstandorte, gestärkt werden. Für Österreich liegen im EU-Wiederaufbaufonds („Europäischer Aufbauplan“) insgesamt 3 Milliarden Euro bereit, etwa für Forschung und Entwicklung, faire Klimawende und faire Digitalisierung oder Vorsorge, Aufbau und Krisenfestigkeit im Gesundheitsbereich.

„Es ist höchste Zeit, dass Länder und Bund in die Gänge kommen und einen zukunftsorientierten Wiederaufbauplan vorlegen.“

Franz Binderlehner, Mitglied der vida-Bundesgeschäftsführung

Der Öffentliche Verkehr ist ein Kernelement der fairen Klimawende und daher ideal für Ausbauprojekte in diesem Hilfspaket geeignet. Projekte, die bereits in der Pipeline sind, könnten mit dem EU-Fonds auch vorgezogen und finanziert werden. Beim Ausbau des Öffentlichen Verkehrs sieht sich auch die vida auf den Plan gerufen: Die Zukunft der Arbeitsplätze in der Verkehrsbranche ist ganz klar eine Gewerkschaftsangelegenheit, so Franz Binderlehner, Mitglied der vida-Bundesgeschäftsführung, bei der Pressekonferenz.  

vida: Den Menschen Lebenszeit zurückgeben

Es gibt im Öffentlichen Verkehr in Oberösterreich – wie auch in anderen Bundesländern – großen Handlungsbedarf. Aktuell ist eine Tür zur Problemlösung durch die EU geöffnet worden. Wenn wir diese gemeinsam durchschreiten, dann sichern wir nicht nur die Arbeitsplätze bei den Öffis und deren Zulieferbetrieben. Besserer Öffentlicher Verkehr bedeutet umweltfreundliche und leistbare Mobilität, die neue Potenziale am Arbeitsmarkt – Stichwort Fachkräftemangel – schafft. Umweltfreundliche Mobilität ist auch zur Erreichung von Energie- und Klimazielen Alternativen-los. Für den oberösterreichischen Zentralraum geht es zusätzlich um das Thema Stau-Bekämpfung. „Auch das ist uns als Gewerkschaft wichtig, weil ArbeitnehmerInnen täglich wertvolle Lebenszeit im Stau verlieren“, betont der vida-Gewerkschafter.

Investitionen: Österreich hinkt nach

Österreich hat im Gegensatz zu anderen Mitgliedsstaaten bis dato kaum Schritte in der Konzeption eines Investitions- und Reformprogramms unternommen. Die deutsche Bundesregierung ist hier bereits weiter: Dort gibt es einen bereits im Internet verfügbaren Entwurf mit dem Titel „Deutscher Aufbau- und Resilienzplan“. „Es ist daher höchste Zeit, dass Länder und Bund in die Gänge kommen und einen zukunftsorientierten Wiederaufbauplan vorlegen – mit dem Ausbau des Öffentlichen Verkehrs im Zentrum“, fordert Binderlehner.