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Gemeinsam für ökosoziale Steuerreform

Forderunspaket von Greenpeace, WU Wien und vida an Regierung.

Die Gewerkschaft vida, Greenpeace und die Wirtschaftsuniversität Wien (WU) haben Ende April ein Forderungspaket für eine umweltfreundliche, faire und wirtschaftliche Steuerreform vorgelegt. „Wir brauchen eine ökosoziale Steuerreform, von der die Umwelt UND die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren“, fordert vida-Vorsitzender Roman Hebenstreit.

Auf Schiene bringen

Ohne eine ökosoziale Steuerreform im Verkehrsbereich werden die ohnehin sehr niedrig gesteckten Klimaschutzziele der Regierung verfehlt. Statt Tempo 140 auf der Autobahn auszubauen, müssen PendlerInnen finanziell belohnt werden, wenn sie öffentliche Verkehrsmittel nutzen. Damit mehr Menschen auf die Bahn umsteigen und auch mehr Güter auf der umweltfreundlichen Schiene transportiert werden, muss durch die Einführung einer flächendeckende Lkw-Maut auf den Straßen für mehr Wettbewerbsgerechtigkeit zwischen den Verkehrsträgern gesorgt werden.
Kostengünstig ans Ziel

Um die Menschen vom Autozwang zu befreien, muss man ihnen gute Alternativen anbieten, wie etwa mehr Geld für diejenigen, die mit Bus, Bim oder Bahn in die Arbeit fahren. So sollen etwa PendlerInnen, die statt dem Auto mit der Bahn und dem Bus in die Arbeit fahren, einen 50 Prozent höheren Zuschlag auf die Pendlerpauschale erhalten. „Es ist wichtig, dass die ArbeitnehmerInnen nicht nur umweltfreundlicher ans Ziel kommen, sondern auch kostengünstig”, fordert Hebenstreit.

Geld für Investitionen und Jobs

Ein Ökobonus für PendlerInnen, die Umsatzsteuerbefreiung für Tickets bei Bus und Bahn sowie eine steuerliche Rückvergütung der Energieabgabe für den Bahn- und Stadtverkehr würden die Bevölkerung finanziell entlasten. Das würde zudem zu niedrigeren Ticketpreisen und zusätzlichen Investitionen für den weiteren Ausbau der Bahnen führen. Auch qualifizierte und gut bezahlte Arbeitsplätze könnten so erhalten und geschaffen werden. „Wenn elektrisch betriebene öffentliche Verkehrsmittel künftig wieder, wie dies bis 2011 der Fall war, ihre Energieabgabe vergütet bekommen, hat dies einen positiven ökologischen und sozialen Lenkungseffekt“, ist der vida-Vorsitzende überzeugt.

Greenpeace, vida und WU Wien fordern die Regierung auf, eine Steuerreform zu präsentieren, von der alle profitieren: Die Bevölkerung in Österreich, die Umwelt sowie auch die Wirtschaft.

>> Hier geht’s zum Forderungspaket für eine ökosoziale Steuerreform im Bereich Verkehr

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