Wir halten zusammen und bestimmen mit

Seite an Seite, Tag für Tag, im ganzen Land, im Einsatz für ArbeitnehmerInnen. Die BetriebsrätInnen sind die starke Stimme im Betrieb. Doch immer wieder gibt es Arbeitgeber, die dem Recht auf Mitbestimmung im Weg stehen. Wir schützen und unterstützen all jene, die aufstehen, zusammenstehen und für andere einstehen.

Für Eva ist klar, ihre Kolleginnen und Kollegen brauchen jemanden, auf den sie sich verlassen können. Jemanden, dem sie sich anvertrauen können. Jemanden, der ihre Rechte im Betrieb vertritt. Als Betriebsrätin sorgt sie sich um ihre KollegInnen. „Das ist für mich selbstverständlich. Denn für mich ist das kein Beruf, sondern vielmehr Berufung!“, erzählt Eva, die auch starken Einsatz bei unserem Covershooting zeigt. Ihr zur Seite steht Roman, der sich auch seit vielen Jahren als Betriebsrat für seine KollegInnen engagiert.

(M)eine Berufung

Eva und Roman sind zwei von Tausenden BetriebsrätInnen, die sich in den Betrieben für sichere Arbeitsplätze, faire Einkommen und soziale Gerechtigkeit einsetzen. Zu ihrem Job gehört es, darauf zu achten, dass das Arbeitsrecht und die bestehenden Kollektivverträge eingehalten werden. Sie verhandeln Betriebsvereinbarungen, machen Vorschläge für bessere Arbeitsbedingungen, sorgen sich um den Schutz der Beschäftigten und haben dabei stets ein offenes Ohr für die Anliegen ihrer KollegInnen. Vor allem in den letzten Monaten waren BetriebsrätInnen stark gefordert. „Corona hat uns alle vor eine harte Probe gestellt!“, sind sich Eva und Roman einig.

Durch die Krise

Rund um die Uhr beantworten sie Fragen ihrer KollegInnen und versuchen der Ausnahmesituation Herr bzw. Frau zu werden. Sie versuchen, rechtlich auf dem Laufenden zu bleiben, informieren und beraten die Belegschaft, suchen nach individuellen Lösungen, verhandeln Kurzarbeitsmodelle, und während sie das alles tun, behalten sie einen kühlen Kopf, so gut es geht, und sind für alle da. Und sie haben die Herausforderungen in diesem Jahr gut gemeistert. Das zeigt eine Umfrage von ÖGB und Arbeiterkammer. Nur neun Prozent der rund 2.000 befragten Betriebsratsvorsitzenden gaben an, dass in ihrem Unternehmen Beschäftigte gekündigt wurden. Dagegen wurde bei 61 Prozent der Unternehmen sehr stark auf Kurzarbeit gesetzt. Lohn- und Arbeitszeitverkürzungen konnten dank dem Einsatz der BetriebsrätInnen großteils vermieden werden. Das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft gerade in schweren Zeiten bestens funktioniert. Doch die Zeiten bleiben herausfordernd. Bei vielen Betrieben stehen Einsparungen oder Umstrukturierungen auf dem Programm. Gerade jetzt sind starke BetriebsrätInnen wichtig. Denn wenn es im Betrieb einmal nicht so gut läuft, wenn Arbeitgeber versuchen, den Druck auf die Beschäftigten abzuwälzen, sorgen BetriebsrätInnen dafür, dass die Rechte und Interessen ihrer KollegInnen nicht unter die Räder kommen.

Mit voller Kraft

Apropos Räder: In der Corona-Krise ist eine „junge“ Berufsgruppe deutlich sichtbar geworden, die FahrradbotInnen. Denn insbesondere während des Lockdowns zählten sie zur kritischen Infrastruktur und haben die Bevölkerung mit ihren Essenslieferungen versorgt. Viele Jahre davor waren sie aus arbeitsrechtlicher Sicht ungeschützt auf den Straßen unterwegs. Deshalb hat sich 2017 eine Gruppe engagierter FahrerInnen zusammengeschlossen und mit Unterstützung der vida den ersten Betriebsrat bei Foodora (heute Mjam) gegründet. Die nächste Etappe haben wir auch gemeinsam gemeistert und im September 2019 den weltweit ersten Kollektivvertrag für die gesamte Branche erreicht. Damit gibt es nicht nur eine faire Bezahlung, sondern vor allem auch sozialrechtliche Absicherung. Und ein Jahr später kämpfen wir wieder gemeinsam: Der Kurierdienst Veloce setzte im November sieben Beschäftigte vor die Tür, nachdem sie drei Tage zuvor eine Betriebsversammlung einberufen hatten, um einen Betriebsrat zu gründen. Für vida ist klar: Das ist eine Motivkündigung, gegen die wir rechtlich vorgehen werden. Es ist unfassbar, wie Betriebe immer wieder versuchen, ihre Beschäftigten kleinzuhalten, und das nur, weil man Angst hat, dass sie mitreden und Probleme an die Öffentlichkeit bringen. Trotz der Kündigung, die die KollegInnen übrigens per E-Mail erhalten hatten, fand am 7. Dezember die Betriebsversammlung statt – einer Betriebsratswahl steht nichts mehr im Weg. Es ist aber traurig, dass Beschäftigte im 21. Jahrhundert um Mitsprache in den Betrieben kämpfen und deswegen um ihre Jobs fürchten müssen.

Bodenlos und gesetzeswidrig

Einschüchterungstaktik spielt auch bei Laudamotion eine große Rolle. Die Fluglinie hat uns in den letzten Jahren auf Trab gehalten und sich sprichwörtlich eine bodenlose Frechheit nach der anderen geleistet. Seit Monaten betreibt die zu Ryanair gehörende Laudamotion skrupellose Dumpingpolitik in unserem Land. Um die Beschäftigten einzuschüchtern und verschlechternde Bedingungen durchzusetzen, bricht der Konzern immer wieder österreichische Gesetze. So zum Beispiel im Herbst 2019, als das Unternehmen die durchgeführte Betriebsratswahl für nichtig bezeichnete und vor Gericht ging. Die Klage wurde heuer abgewiesen, die Ryanair-Tochter muss 21.800 Euro Strafe zahlen. Dass der Betriebsrat vom Konzern nicht anerkannt wurde, hatte in der Corona-Krise zu mehreren rechtlichen Folgeproblemen geführt, etwa bei der Kurzarbeit, aber auch bei der Anmeldung der damals 550 MitarbeiterInnen im Frühwarnsystem des AMS. Kommen wir zurück zum nicht anerkannten Betriebsrat. Wie es in dieser Sache weitergeht, bleibt spannend.

Welle der Solidarität

Spannend bleibt es auch bei einem Kärntner Betriebsratsvorsitzenden, der von einem Tag auf den anderen entlassen wurde. Warum? Der Betriebsrat ist Mediziner im Krankenhaus Spittal an der Drau und hat zu Beginn der Corona-Pandemie in einem Schreiben an schwangere Kolleginnen seine Sorgen bezüglich der Gefahren am Arbeitsplatz zum Ausdruck gebracht. Daraufhin hat der Dienstgeber beim Arbeits- und Sozialgericht die Entlassung beantragt, was österreichweite Empörung und Solidarität für den Betroffenen ausgelöst hat. Monate später hat sich herausgestellt, dass die Sorgen des Betriebsrats alles andere als unbegründet waren. Die Regierung hat bekannt gegeben, dass Schwangere in Kontaktberufen ab Mitte Dezember vorzeitig freigestellt werden können. Grund dafür sind gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse, dass schwangere Dienstnehmerinnen besonders gefährdet sind, schwer an COVID zu erkranken. Wir haben von Anfang an gefordert, bei Schwangeren auf Nummer Sicher zu gehen. Der Betriebsratsvorsitzende muss deswegen mit seinem Dienstgeber vor Gericht streiten. Abgesehen davon, dass es aus unserer Sicht nie ein Entlassungsgrund sein kann, wenn ein Betriebsrat seinen Verpflichtungen nachkommt, hatten wir mit unseren Forderungen leider recht, und es wäre gut gewesen, man hätte früher auf uns gehört.

Laut und erfolgreich

Gehört hat die Politik beim Thema BR-Nachwuchs. Worum geht es? Die schwarz-blaue Regierung wollte 2018 die Institution „Jugendvertrauensrat“ ersatzlos streichen. Doch das wollten sich Jugendvertrauensräte, Lehrlinge und die Gewerkschaft nicht gefallen lassen. Gemeinsam haben wir an einem Strang gezogen und mit der Kampagne „JVRbleibt“ gekämpft – mit Erfolg. Das Regierungsvorhaben wurde abgeblasen, Jugendvertrauensräte werden auch in Zukunft für Lehrlinge im Betrieb da sein, Jugendliche dürfen weiter mitbestimmen. Darüber freut sich auch unser Cover-Model Justin – er ist seit Kurzem Jugendvertrauensrat.

Solidarisch in die Zukunft

Zurück zu Eva und Roman und all den anderen BetriebsrätInnen in unserem Land. Wie das Jahr 2021 wird, was nach Corona kommt, das wissen wir nicht. Was wir wissen: Wir als Gewerkschaft vida werden auch in Zukunft Menschen unterstützen, die es wagen, sich für andere einzusetzen. Denn am Ende des Tages geht es um Gerechtigkeit. Was in stürmischen Zeiten bleibt, ist das Bedürfnis nach guter Arbeit, fairem Einkommen und sozialer Sicherheit. Hier bedarf es unser aller Solidarität. Denn je mehr Mitglieder im Betrieb organisiert sind, desto stärker ist auch die Stimme des Betriebsrats im Einsatz für mehr Gerechtigkeit! BetriebsrätInnen und JugendvertrauensrätInnen sind wichtig, damit die Rechte der ArbeitnehmerInnen und Lehrlinge im Betrieb eingehalten werden. Wir unterstützen sie dabei.

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